Die Schuldenkrise ist dieser Zeit in aller Munde. Zahlungsunfähigkeiten ganzer Staaten, ein schwankender Euro und eine Unsicherheit, die sich in Großteilen der Bevölkerung breit macht sind nur einige der Symptome, die die Schuldenkrise mit sich bringt. Vor allem Griechenland steht dabei im Fokus der Öffentlichkeit, die gesamte EU arbeitete und arbeitet an einer Lösung, den Staat vor dem endgültigen finanziellen Untergang Untergang zu bewahren, damit der Euro als Währung stabil bleiben kann und im Worst Case nicht abgeschafft werden würde. Doch wie begann diese Schulden- oder Euro-Krise? Wie hat sie sich entwickelt und was bedeutet sie für die Zukunft. Hier ein skizzierter Weg durch die Schuldenkrise:
Die Anfänge der Schuldenkrise
Nicht nur der Fokus sondern auch der Beginn der europäischen Finanzkrise liegt in Griechenland. Nach einer Neuwahl der griechischen Regierung und der neuen Parlamentsbildung präsentierte diese neue Regierung von Oktober 2009 bis in den Frühling 2011 Stück für Stück seine miserable Haushaltslage. Immense Defizite im Haushalt, die jahrelang verschleiert worden war kamen ans Tageslicht und die Öffentlichkeit reagierte geschockt, denn für ein schnelles Gegenlenken war es bereits zu spät. Verursacht wurde dieses riesige Haushaltsdefizit unter anderem durch einen mehr als laxen Umgang mit Steuern und der Auszahlung sowie Übertragbarkeit der Renten. Im Frühling 2011 bat der Statt Griechenland die EU und den IWF um Hilfe, da die Schulden nicht mehr vom Land alleine bewältigt werden konnten. Die Kreditwürdigkeit wurde von Ratingagenturen, die eine zentrale Rolle in der Krise spielen, herunter gestuft, was bedeutet, dass es zunehmend schwerer für Griechenland wurde und wird, Kredite am internationalen Finanzmarkt aufzuhalten. Die Hilfe der EU und des IWF sollten die Staatsinsolvenz abwenden. Nach Griechenland wurden jedoch auch Portugal und Irland sowie Italien und Spanien von den Ratingagenturen herab gestuft und hatten Probleme, Kredite aufzunehmen. Als einer der Auslöser der Finanzkrise gilt also unter anderem die Herabstufung der Kreditwürdigkeit der Länder durch die Ratingagenturen.
Weitere Ursachen der Schuldenkrise sind in Griechenland und Italien unter anderem Korruption, ein fehlerhaftes Finanzmanagement, Steuerhinterziehungen in Milliardenhöhe, unverhältnismäßige Lohnsteigerungen für Staatsbedienstete und in der gesamten Wirtschaft sowie eine damit einhergehende verminderte Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit.
In Spanien und Irland waren weitere Ursachen der Krise die so genannte „geplatzte Immobilienblase“. Bei Banken aufgenommene Kredite zur Finanzierung von Bauvorhaben konnten nicht gedeckt werden, so dass die Banken in eine Krise gerieten. Die Staaten mussten zur Bankenrettung eingreifen und gerieten somit selbst in eine Krise, die Staatsverschuldung stieg enorm an.
Die weitere Entwicklung der Schuldenkrise
Die nominellen Werte der einzelnen Staatsverschuldungen lagen zu Beginn von 2010 in Griechenland bei 271 Milliarden Eure, in Portugal bei 126 Milliarden Euro, in Irland bei 180 Milliarden Euro, in Spanien bei 569 Milliarden Euro und in Italien sogar bei 1,75 Billionen Euro. Auch wenn die genannten Beträge in Italien noch höher liegen als in Griechenland, so muss man bedenken, dass die Verschuldung am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen wird. Laut Maastrichtvorgaben darf die Staatsverschuldung nicht mehr als 60% des BIPO betragen, in 2010 lag sie jedoch beispielsweise in Irland bei knapp 95 % (2005 noch bei ca. 27%), in Italien bei 118,4 % und in Griechenland sogar bei knapp 145 %. Parallel zu den entstehenden und sich immer weiter anhäufenden Schulden wurden die Kreditwürdigkeiten der Länder von den Ratingagenturen herab gestuft. Diese Herabstufungen breiteten sich sehr schnell auf viele der europäischen Länder aus, wobei das Top-Rating von Triple A als Ausgangspunkt diente.
In Griechenland erfolgte die erste Herabstufung Ende 2009, bereits im Sommer 2010 verfügte das Land über gar keinen Investment-Grade mehr. In Irland vollzog sich der gleiche Prozess innerhalb von zwei Jahren bis im Sommer 2011. Spanien und Italien wurden ebenfalls mehrfach herab gestuft, verfügen aber mit A1 und A2 immerhin noch über Investment-Grades. Zu Beginn des Jahres 2012 erfolgten für Frankreich und Österreich Herabstufung vom Bestwert auf ein AA+ Rating. Lediglich Finnland, Luxemburg, die Niederlande und Deutschland verfügen im Januar 2012 noch über die Bestnote der Ratingagenturen, wie etwa Standard & Poor’s.
Maßnahmen zum Weg aus der Schuldenkrise
In 2010 verabschiedeten der IWF und die Euro-Länder zunächst einen Notfallplan, der Griechenland einen Kredit von 80 Mrd. Euro gewähren sollte. 2/3 des Kredites wurden dabei auf die Euro-Länder verteilt, 1/3 vom IWF übernommen. Zudem hat die EZB ein eigenes „Tabu gebrochen“, als sie im Frühling 2010 Staatsanleihen Griechenlands kaufte.
Eine weitere Maßnahme, nicht nur die einzelnen Länder vor der Staatsinsolvenz zu retten, sondern auch den Euro im gesamten als Währung retten zu können und darüber hinaus stabil zu halten, ist der viel diskutierte und häufig zitierte Euro-. Er umfasst verschiedene Maßnahmen, unter die auch Sanktionen für solche Staaten, die den Maastrichtkriterien widersprechen und diese nicht einhalten (zum Beispiel maximale jährliche Neuverschuldung in Höhe von 3% des BIP), fallen sollen. Im Frühling 2012 wird geprüft, ob die Höhe des Rettungsschirms von maximal 500 Mrd. Euro ausreichen würde. Ab Sommer 2012 soll der Rettungsschirm dann unter dem Namen Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) in Kraft treten.