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Samstag, November 30, 2024
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Oekosteuer

Die Bezeichnung „Ökosteuer“ hört man in Deutschland immer wieder, insbesondere im Zusammenhang mit Nachrichten aus der Politik. Forscht man jedoch einmal etwas genauer nach, so wird man erkennen, dass es eine Ökosteuer dem Begriff nach in Deutschland eigentlich gar nicht geliebt. Grundsätzlich resultierte diese Steuerform daraus, dass Ende der 1990er-Jahre von der damals rot-grünen Bundesregierung neue Gesetze zum Einstieg in die ökologische Steuerreform erlassen wurden. In diesem Zusammenhang wurde jedoch – außer der neuen Stromsteuer – keine neue Steuerform eingeführt. Vielmehr wurden bereits bestehende Steuerreform so umgestaltet, dass sie fortan eine Lenkungswirkung im Bereich ökologisches Wirtschaften und Umweltschutz übernehmen konnten.

So wurden beispielsweise die Mengensteuern auf den Energieverbrauch nach und nach immer weiter erhöht, auf der anderen Seite wurden Steuerarten so umgestaltet, dass sich Vergünstigungen für den Einsatz effizienterer Technologien ergaben. Bei der Ökosteuer handelt es sich also gar nicht um eine Steuerform an sich, sondern lediglich um eine Steuerreform – also eine Umgestaltung bereits bestehender Steuerreformen.

Grundsätzliches Ziel dabei war, die Effizienz beim Einsatz von Energie in Deutschland zu steigern sowie die Basis für die Finanzierung der sozialen Absicherung zu verbreitern.
Dabei muss unbedingt berücksichtigt werden, dass die fossilen Energieträger auf der Erde begrenzt sind und daher die Marktpreise für fossile Energieträger nicht dauerhaft auf einem Niveau gehalten werden können. Durch die genannten Reformen versucht man seit dem Zeitpunkt ihrer Einführung, das Preisniveau so anzupassen, dass sich keine extrem große Differenz zwischen dem nach Expertenmeinungen zu billigen heutigen Mineralöl und dem dadurch immer teurer werdenden zukünftigen Mineralöl ergibt. Das bedeutet konkret: Erhöht sich der Mineralölpreis heute, so wird der Verbrauch in der Folge zurückgehen und damit dafür sorgen, dass zukünftiges Mineralöl günstiger wird.

Ein positiver Nebeneffekt dabei ist, dass durch das verteuerte Mineralöl heute die Entwicklung sparsamerer und effizienterer Kraftfahrzeuge deutlich vorangetrieben wird, so dass sich die Technologie schneller weiterentwickelt. Allerdings muss man dabei bedenken, dass hierdurch Industrien gefördert werden, die bei einem zukünftig extrem ansteigenden Ölpreis die größten Erfolge mit ihren Produkten zu verzeichnen haben.

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