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Montag, Januar 4, 2021
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US-Kongress: Erste Sitzung nach der Neuwahl im November

Am heutigen Sonntag kommen der Senat und das neu gewählte Repräsentantenhaus erstmals nach der Wahl im November zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Die Neuwahlen für das US-Repräsentantenhaus laufen immer parallel zur Wahl eines neuen Präsidenten. Zusätzlich standen etwa ein Drittel der Senatssitze im November zur Abstimmung.

Die Kammern treffen sich erstmal ab 18.00 Uhr MEZ in getrennten Sitzungen und in neuer Zusammensetzung. Eine der wichtigsten Aufgaben des ersten Treffens im Repräsentantenhaus ist die Wahl des Spitzenpostens in der Kammer. Nancy Pelosi, seit zwei Jahren demokratische Vorsitzende Im Repräsentantenhaus, stellt sich erneut zur Wahl. Im Repräsentantenhaus hatten die Demokraten die Mehrheit bei der Wahl im November zwar behalten, allerdings nur mit sehr knapper Mehrheit.

Stichwahl um Senatsmehrheit am Dienstag

Im Senat bleibt es bis kommenden Dienstag noch spannend: Dann entscheidet sich in Stichwahlen um zwei Senatssitze im US-Bundesstaat Georgia, welche Partei künftig in der Kammer tonangebend ist. Noch ist offen, ob die Republikaner ihre Senatsmehrheit behalten und dann die Pläne des künftigen demokratischen Präsidenten Joe Biden empfindlich stören können.

Biden soll am 20. Januar als neuer US-Präsident vereidigt werden. Amtsvorgänger Trump weigert sich aber bis heute, seine Niederlage einzugestehen und spricht noch immer von Wahlbetrug. Pelosi war bereits von 2007 bis 2011 Vorsitzende der Kongresskammer und damit mächtigste Frau Amerikas. Sie war zudem die erste Frau in der US-Geschichte auf diesem Posten. Voraussichtlich wird das die letzte Amtszeit der heute  80-Jährigen auf dem Posten, sollte sie gewählt werden.

Zittern um Pelosis Wiederwahl als Chefin des Repräsentantenhauses

Weil die Demokraten bei der Novemberwahl viele Sitze im Repräsentantenhaus an die Republikaner verloren, sind die Mehrheitsverhältnisse nun denkbar knapp. Die Demokraten halten 222 von 435 Sitzen – mindestens 218 Stimmen sind aber für eine einfache Abstimmungsmehrheit erforderlich. Deshalb ist die  Wiederwahl von Pelosi ein Balanceakt. Die Politikerin kann sich kaum  Abweichler erlauben. Zudem muss sie dafür sorgen, dass möglichst alle Abgeordneten der eigenen Partei beim Votum anwesend sind und möglichst niemand etwa krankheitsbedingt fehlt.

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