Mit einem neuen Lockdown wollen Bund und Länder einem unkontrollierten Anstieg der Corona-Fallzahlen entgegenwirken. Gemäß dem Beschluss sollen ab kommenden Montag u. a. alle Restaurants, Kinos und Hotels für den gesamten Monat November schließen. Zudem sollen strenge Kontaktbeschränkungen zwischen Privatpersonen in Kraft treten. Darauf einigten sich am Mittwoch die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der einzelnen Länder. Anders als im Frühjahr werden die Geschäfte jedoch weiterhin geöffnet bleiben. Betroffene Branchen sollen zudem im Zuge eines Hilfsprogrammes 75 Prozent ihrer wegbrechenden Umsätze erstattet bekommen.
Nach Ansicht der Bundesregierung und zahlreicher Experten ist dieser abermalige Lockdown unumgänglich geworden. Die Zahl der neu gemeldeten Corona-Infektionen hatte sich über die vergangenen Wochen dramatisch erhöht. Zuletzt vermeldete das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 16.000 Neuinfektionen an einem Tag. Intensivmedizinier haben die Situation mittlerweile als „absolut besorgniserregend“ bezeichnet.
Neuer Lockdown wird zahlreiche Branchen hart treffen
Vom neuen Lockdown betroffen sein werden sämtliche Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Schwimmbäder, Museen, Fitnessstudios etc. Auch im Bereich der Gastronomie wird es zu zahlreichen Einschränkungen kommen. Lediglich die Lieferung und Abholung sowie der Kantinenbetrieb werden weiterhin erlaubt sein. Geschäfte des Groß- und Einzelhandels sollen unter Hygieneauflagen geöffnet bleiben.
Der Beschluss zum abermaligen Lockdown wird indessen von zahlreichen deutschen Wirtschaftsverbänden teils scharf kritisiert. Zwar gab es durchaus Lob dafür, dass Bund und Länder auf einen erneuten Wirtschaftslockdown verzichten wollen. Jedoch dürften die Maßnahmen dennoch in diversen Branchen zu massiven Umsatzeinbrüchen führen. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) verkündete sogar, er werde rechtliche Schritte gegen die Beschlüsse prüfen.
Betroffene Firmen sollen 75 Prozent ihres Umsatzes erstatten bekommen
Ebenfalls am Mittwoch beschlossen wurde ein Nothilfe-Programm, welches vom Lockdown betroffenen Branchen dabei helfen soll, über Wasser zu bleiben. Demnach werden bis zu zehn Milliarden Euro bereitgestellt, um erlittene Umsatzeinbrüche zumindest teilweise abzufangen. Finanzminister Olaf Scholz versprach, 75 Prozent des verlorenen Umsatzes zu erstatten. Als Berechnungsgrundlage sollen die Umsatzzahlen für den November 2019 herangezogen werden.
Vor allem die Gastronomie und der Tourismus mussten im bisherigen Jahresverlauf bereits erhebliche Verluste hinnehmen. Zahlreiche Betriebe bangten bereits vor dem Beschluss zum erneuten Lockdown um ihre wirtschaftliche Existenz. Laut Albrecht von der Hagen, dem Hauptgeschäftsführer des Verbandes „Die Familienunternehmer“, schwankt die Stimmung in der Gastronomie- und Hotelbranche derzeit zwischen Wut und Verzweiflung.
Die Befürchtung ist, dass sich die staatlichen Hilfen auf Dauer als unzureichend erweisen werden. Zudem hegen viele Betreiber Zweifel, ob die Hilfen zügig genug ausgezahlt werden können. Beim vorherigen Lockdown kam es teils zu erheblichen Verzögerungen bei der Auszahlung. Die Wirtschaftsverbände warnten, dass ihren Branchen in den kommenden Monaten ein wahrer Kahlschlag bevorstehen werde.
