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Donnerstag, Oktober 15, 2020
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Konjunkturpaket von bis zu 30 Milliarden Euro möglich

Die Regierung einigte sich gestern über die Grundzüge eines Konjunkturpaketes, welches am Mittwoch beschlossen werden soll. Ulrich Wilhelm, Regierungssprecher, redete gestern über das Bestreben, „gezielte Finanzhilfen“ zu geben. Damit das Paket am Mittwoch verabschiedet werden kann, muss am Wochenende so weit weiter gearbeitet werden, dass dies möglich ist, was auch geschehen soll.

 

Was den Inhalt des Konjunkturpaketes angeht, so gibt es noch nicht viele Informationen. In jedem Fall soll es darum gehen, Anreize zum Kauf zu schaffen. So soll es zum Beispiel Zinsverbilligungen enthalten und im Endeffekt sowohl direkt als auch indirekt zu einer guten Entwicklung der Wirtschaft beitragen. Die direkten Kosten, die durch das Konjunkturpaket entstehen, liegen bei etwa fünf Milliarden Euro.

 

Ein Beispiel für die Kostenersparnis des Otto Normalverbraucher ist, dass Handwerkerrechnungen in Zukunft bis zu einer Höhe von 1200 Euro (statt zuvor 600 Euro) von der Steuer abgesetzt werden können. Des Weiteren sollen Steuern für Neuwagen für ein Jahr entfallen. Dies gilt sofort ab dem Tag des Kabinettsbeschlusses und soll bis Ende des Jahres 2010 so geregelt bleiben.

 

Zum Thema Kredite: Hier sollen Kredite mit niedrigen Zinsen für Unternehmen, Privatleute und Kommunen angeboten werden. Die Kfw soll Kreditprogramme um einige Milliarden Euro ausweiten.

 

Laut Steinmeier möchte die SPD das Konjunkturpaket noch weiter ausweiten. Das von dem Kanzlerkandidaten vorgestellte Maßnahmenpaket verlangt Investitionen von der doppelten Menge des jetzigen – 60 Milliarden Euro. Hier wird angestrebt in den nächsten drei Jahren jeweils eine Milliarde Euro in die energetische Sanierung von Gebäuden fließen zu lassen und Unternehmen die Möglichkeit zu geben, Investitionen besser als zuvor abzuschreiben.

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